CU-App AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von CU-App
Präambel
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Schumann Solutions GmbH, Dorfstr. 17a, 24992 Janneby, Bundesrepublik Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Flensburg unter HRB 10100FL (nachfolgend „CU-App“ genannt) und den Nutzern, die Services von CU-App nutzen, (nachfolgend „Nutzer") und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der CU-App Services erfolgt.
Mit der Anmeldung bei CU-App z. B.: unter https://www.CU-App.de (nachfolgend „Website“ genannt) und aller darauf verweisenden Domains sowie in den mobilen Apps für IOS- und Android-Geräten (nachfolgend „mobile Apps“ genannt) erklärt sich der Nutzer mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollte der Nutzer mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sein, muss auf die Anmeldung verzichtet werden.
WIR FÜHREN KEINE CRIMINAL BACKGROUND CHECKS DURCH
Die CU-App Datenschutzerklärung ist unter dem Link https://CU-App.de/terms/privacy-policy abrufbar.
Inhalt
1. Anwendungsbereich
Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen gelten für die Benutzung der Website CU-App.de, CU-BWP.de und der zugehörigen mobilen Apps der Schumann Solutions GmbH sowie für alle Websites der Schumann Solutions GmbH, die auf diese AGB verweisen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der ausdrücklichen Einwilligung der Schumann Solutions GmbH in Textform.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden zusammen mit der [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) und etwaigen, zwischen dem Nutzer und CU-App geschlossenen Zusatzbedingungen, die Nutzungsbedingungen.
2. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Preise
a. Der Vertrag zwischen CU-App und dem Nutzer kommt durch die Erstellung eines Benutzerkontos mittels der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der Website oder der jeweiligen mobilen Apps zustande.
b. Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Der Nutzer kann sich über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die CU-App Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt dabei ein, dass gewisse Daten in die CU-App Datenbank übernommen werden.
c. CU-App behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern aus sachlichen Gründen abzulehnen. Solche Gründe sind insbesondere: Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, Anschlagen der Betrugsprävention, Zweifel an der Identität, SPAM-Verdacht, Zweifel am Alter, Täuschung, Registrierung aus Märkten in denen CU-App nicht verfügbar ist. CU-App darf die Registrierung auch von weiteren Schritten, u.a. einer Identifizierung oder SPAM-Präventionsschritten abhängig machen.
d. Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos und werbefinanziert. Der Nutzer kann kostenpflichtige Funktionen durch Kauf oder Abschluss eines Abonnements freischalten.
e. Pro Nutzer darf nur ein Benutzerkonto angelegt werden. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann. Mehrfachregistrierung und eine erneute Registrierung für durch CU-App gesperrte Nutzer ist untersagt.
f. Die Nutzung ist nur für natürliche Personen über 13 Jahre gestattet.
g. Die Nutzung ist nicht für Sexualstraftäter gestattet. Dies sind Personen, die in den USA als "Sex Offender" registriert sind oder wegen Sexualdelikten (§§ 174 bis 180 oder § 182 des Strafgesetzbuchs (StGB) oder §§ 180 a, 181 a, 183 bis 184g StGB) oder nach den für den Schutz von Kindern und Jugendlichen ebenfalls besonders relevanten Straftatbeständen (§§ 171, 225, 232 bis 233 a, 234, 235 oder 236 StGB) oder deren jeweiligen regionalen Äquivalenten vorbestraft sind.
h. WIR FÜHREN KEINE CRIMINAL BACKGROUND CHECKS DURCH, werden aber bei begründetem Verdacht öffentlich verfügbare Informationen auswerten, um sicherzustellen, dass kein Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen vorliegen.
3. Leistungen von CU-App
a. CU-App Community
CU-App betreibt mit der CU-App App und Website eine Social Network Community im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die sich Nutzer für den Aufbau von Netzwerken, Geschäftspartner- und Freundschaften kennenlernen können. Die Datenbank ist unter https://CU-App.de (stellvertretend für alle darauf verweisenden Domains) sowie durch die mobilen Apps für IOS- und Android-Geräte abrufbar. Die Datenbank enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. Angemeldete Nutzer können diese Profile und Informationen abrufen und andere Nutzer kontaktieren. CU-App gestattet seinen registrierten Nutzern das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.
b. Sicherheit, Umfang und Verfügbarkeit
(1). CU-App bietet dem Nutzer für eingehende private Nachrichten einen kostenlosen SPAM-Filter. CU-App wird sich bemühen, SPAM-Nachrichten zu filtern, der Nutzer hat aber keinen Anspruch auf eine gewisse Erfolgsrate. Zu diesem Zweck werden Chatnachrichten auf der Plattform auf SPAM-Verdacht geprüft.
(2). CU-App darf die Funktionsweise und den Umfang der CU-App-Plattform jederzeit ändern. Beim Wegfall wesentlicher Funktionen der CU-App-Plattform, hat der Nutzer ein Sonderkündigungsrecht.
(3). CU-App hat eine Verfügbarkeit im Jahresmittel von 95.0%. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von CU-App liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um die CU-App-Plattform in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von JavaScript, Cookies, Pop-ups) und eine aktuelle Android oder iOS-Version einsetzen. Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Versionen oder Technologien kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen der CU-App-Plattform nur eingeschränkt nutzen kann.
4. Kostenpflichtige Funktionen
a. Der Nutzer kann in den Apps und über die Website verschiedene kostenpflichtige Mehrwerte ("kostenpflichtige Funktionen") z.B. Mitgliedschaften, Abonnements, virtuelle Güter (z.B. In-App-Credits oder Points) erwerben.
b. Kostenpflichtige Funktionen können eine feste Laufzeit haben.
c. Kostenpflichtige Funktionen können an das Benutzerkonto gebunden sein.
d. Der jeweils gültige Preis der kostenpflichtigen Funktion wird dem Nutzer vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen kostenpflichtigen Funktionen.
e. Nutzer mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Europäischen Union dürfen kostenpflichtige Funktionen nur im Land ihres gewöhnlichen Aufenthaltes erwerben. Nutzer mit gewöhnlichem Aufenthalt innerhalb der Europäischen Union dürfen kostenpflichtige Funktionen nur innerhalb der Europäischen Union erwerben.
5. Mitgliedschaften bzw. Abonnements
a. Mitgliedschaften bzw. Abonnements sind kostenpflichtige Funktionen mit einer Laufzeit. Bei der Buchung einer kostenpflichtigen Funktion mit einer Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach dem vom Nutzer gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer es nicht fristgemäß kündigt.
b. Abonnements sind vom Benutzerkonto unabhängige Verträge, sofern die Bedingungen des Abonnements keine Bindung an einen Benutzerkonto vorsehen.
c. Der Nutzer kann Abonnements auf ein anderes Benutzerkonto übertragen. Nach Mitteilung des neuen Benutzerkontos transferiert CU-App die Pro-Mitgliedschaft auf das neue Benutzerkonto.
d. Beide Parteien können ein Abonnement mit einer Frist von 24 Stunden zum Ablauf des Abonnements kündigen.
e. Von der Kündigung eines Abonnements bleibt das Benutzerkonto unberührt. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto nach Kündigung ohne die im Abonnement enthaltenen Zusatzfunktionen weiter nutzen.
f. Bei einem Abonnement, das über iTunes bzw. den Apple App Store gekauft bzw. abgeschlossen wurde, muss die Kündigung im iTunes bzw. Apple Play Store erfolgen. CU-App kann aufgrund technischer Einschränkungen dieser Stores keine Rückbuchung / Kündigung vornehmen.
g. Bei einem Abonnement, das über andere Zahlungsanbieter abgeschlossen wurde, kann eine direkt Kündigung über den jeweiligen Anbieter sowie in Text- (per Fax und E-Mail) oder Schriftform (per Brief) gegenüber CU-App erfolgen. Der Nutzer muss bei einer Kündigung zwingend die E-Mail-Adresse des Benutzerkontos angeben, für welches das Abonnement aktiv ist, da sonst eine Zuordnung zum Benutzerkonto nicht möglich ist.
h. CU-App kann ein Abonnement außerordentlich aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund ist insbesondere, die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Nutzers oder dessen Ablehnung mangels Masse, ein schwerwiegender Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, ein wiederholter Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, die Nutzung des Benutzerkontos für rechtswidrige Handlungen.
i. Kündigt CU-App ein Abonnement aus einem vom Nutzer zu vertretenem Grunde, hat der Nutzer den entstandenen Schaden zu ersetzen.
6. Virtuelle Güter
a. Virtuelle Güter sind dauerhafte oder verbrauchbare virtuelle Güter, die der Nutzer über die Website oder in den Apps kaufen kann.
b. Virtuelle Güter sind an ein Benutzerkonto gebunden und der Nutzer kann virtuelle Güter nicht auf andere Benutzerkonten übertragen, sofern die Bedingungen der jeweiligen kostenpflichtigen Funktion nichts anderes beschreiben.
c. Mit dem Erwerb von virtuellen Gütern erhält der Nutzer benutzerkontengebundenen virtuelle Güter, z.B. Credits oder Points, die er in der App oder auf der Website zum Freischalten von Funktionen oder zum Kauf von anderen virtuellen Gütern, wie Effekten oder Geschenken einsetzen kann.
d. Löscht oder kündigt der Nutzer sein Benutzerkonto verliert der Nutzer virtuelle Güter unwiderruflich.
7. Kündigung des Benutzerkontos durch den Nutzer
a. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.
b. Der Nutzer kann sein Benutzerkonto durch Löschen seines Benutzerkontos oder durch Kündigung in Text- oder Schriftform kündigen. Zur Löschung seines Benutzerkontos findet er in seinen Konto-Einstellungen auf der Website und in den mobilen Apps eine entsprechende Konto-Löschen-Funktion. Auch eine Kündigung in Text- (per Fax und E-Mail) oder Schriftform (per Brief) ist möglich. Der Nutzer muss bei einer Kündigung zwingend die E-Mail-Adresse angeben, die er bei seinem Benutzerkonto hinterlegt hat, da sonst eine Zuordnung zum Benutzerkonto nicht möglich ist.
c. Wird das Benutzerkonto von dem Nutzer gekündigt oder gelöscht, verfallen alle dort enthaltenen oder freigeschalteten kostenpflichtigen Funktionen mit Ausnahme vom Benutzerkonto unabhängiger Abonnements oder vom Benutzerkonto unabhängiger virtueller Güter. Es empfiehlt sich deshalb vor der Löschung bzw. Kündigung ggf. vorhandene Guthaben zu prüfen.
8. Kündigung des Benutzerkontos durch CU-App
a. CU-App kann das Benutzerkonto mit einer Frist von 2 Wochen ordentlich kündigen.
b. CU-App kann ein Benutzerkonto durch Kündigung in Text- oder Schriftform kündigen.
c. Kündigt CU-App das Benutzerkonto aufgrund eines nicht vom Nutzer zu vertretenem Grunde, hat der Nutzer einen Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises der an das Benutzerkonto gebundenen kostenpflichtigen Funktionen, soweit die kostenpflichtige Funktion noch nicht vollständig in Anspruch genommen oder verbraucht wurde.
9. Pflichten des Nutzers
a. Wahre und zutreffende Angaben, Überprüfung durch CU-App
(1). Der Nutzer darf für die Plattform ein Pseudonym nutzen. Wenn der Nutzer sich entscheidet Informationen (z.B. Angaben oder Bilder) in sein Benutzerkonto einzustellen, müssen diese der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit zutreffend beschreiben. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Selfies. Informationen sind insbesondere unzutreffend oder unwahr, wenn auf eingestellten Informationen der Nutzer nicht zu erkennen ist oder eine andere Person als den Nutzer zeigen.
(2). Der Nutzer stellt sicher, dass er unter der bei der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse erreichbar ist. Der Nutzer wird, die bei CU-App hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell halten und die Kommunikation mit CU-App über diese Adresse abwickeln. Der Nutzer soll in der Kommunikation via E-Mail, von der bei CU-App hinterlegten Adresse schreiben, um eine Zuordnung zu einem Benutzerkonto zu ermöglichen. Wenn der Nutzer von einer anderen Adresse oder nicht per E-Mail kommuniziert, muss der Nutzer Vorkehrungen treffen um die Berechtigung zur Kommunikation mit CU-App von dieser Adresse aus bestätigen zu können. Verzögerungen aufgrund fehlender Angaben des Nutzers gehen zu seinen Lasten.
(3). Der Nutzer verpflichtet sich, nur seine eigenen Daten (inkl. E-Mail-Adresse) und nicht die einer anderen Person anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht in betrügerischer Absicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter anzugeben.
(4). CU-App darf die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben, gegebenenfalls überprüfen lassen, um die Identität der Nutzer und die Funktionsweise der Plattform sicherzustellen. Der Nutzer wird auf Aufforderung durch CU-App seine Identität nachweisen oder sich verifizieren. Bei Ablehnung oder Nichtverifizierung ist CU-App zur außerordentlichen fristlosen Kündigung befugt.
b. Verhalten des Nutzers und Nutzerinhalte, Gewährung von Nutzungsrechten
(1). Der Nutzer ist verpflichtet sich auf der CU-App-Plattform entsprechend unserer [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) zu verhalten. Jegliches Verhalten, dass rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig ist, ist verboten.
(2). Der Nutzer räumt CU-App an allen von ihm auf der CU-App-Plattform generierten, übermittelten, gespeicherten oder veröffentlichten Inhalten (z.B. Bilder, Texte, Kommentare, Live-Video-Inhalte) (im folgenden "Nutzerinhalte") unentgeltliche, nicht exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare und zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Rechte (nachfolgend „Nutzungsrecht“) ein. Das Urheberrecht bleibt hierbei unberührt. Die Nutzerinhalte werden nicht mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung genutzt, sofern dies nicht Bestandteil einzelner Funktionen der CU-App sind.
(3). Der Nutzer ist für seine Nutzerinhalte allein verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet sicherzustellen, dass seine Nutzerinhalte nicht rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind. Diese Pflicht wird durch die [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) konkretisiert. CU-App ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte, die gegen diese Regeln verstoßen, zu löschen oder zu beenden und das Benutzerkonto des verantwortlichen Nutzers vorrübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis zu beenden.
(4). Das Nutzungsrecht umfasst das Recht zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung einschließlich aller gegenwärtig unbekannten, aber zukünftig bekannten Formen der Nutzung. Insbesondere umfasst von dem eingeräumten Recht ist das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung und Ausstellung, das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, einschließlich des Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrechts, des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung, des Stream-Rechts, des Rechts zur Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger sowie das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung (insbesondere über das Internet) und Wiedergabe sowie alle Rechte des Datenbankherstellers gemäß § 87 b UrhG, einschließlich des Rechts zur Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe und insbesondere des Rechts zur Aufnahme in Datenbankwerke. Von der Rechteeinräumung umfasst ist dabei insbesondere das unbegrenzte Recht, die vom Nutzer entworfenen Inhalte, insbesondere Videos, Grafiken und Texte, auf der Website von CU-App oder in Suchmaschinen sowie Social Media öffentlich zugänglich zu machen und für Werbemaßnahmen jeglicher Art zu nutzen sowie das Recht zur Bearbeitung und Umgestaltung. Bei Nutzung des Inhalts außerhalb der CU-App der Schumann Solutions GmbH oder der CU-BWP-Plattform, hat der Nutzer Anspruch auf Nennung seines Namens als Urheber, in Form der Nennung seines im Benutzerkonto hinterlegten Profilnamens und dem Hinweis auf die CU-App-Plattform. Bei Nutzung in den Apps der Schumann Solutions GmbH oder auf der CU-App-Plattform erfolgt die Nennung als Urheber im Rahmen der für die Plattform üblichen Art und Weise.
(5). Der Nutzer versichert und steht dafür ein, dass er befugt ist das Nutzungsrecht in dieser Form an seinen Nutzerinhalten einzuräumen und in der vertragsgegenständlichen Form frei über sie verfügen kann. Falls dem Nutzer bekannt werden sollte, dass Rechte Dritter bestehen, so hat er CU-App hierauf unverzüglich hinzuweisen. Der Nutzer stellt CU-App hiermit von jeglichen Ansprüchen Dritter in diesem Zusammenhang frei und ersetzt die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
c. Pflichten als Streamer
(1). Nutzt der Nutzer die App oder CU-App-Plattform als Streamer, ist er verpflichtet, während seiner Broadcasts alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass während seiner Broadcasts die Regeln für die Nutzung des Live-Chats durch seine Zuschauer und Gast-Streamer eingehalten werden. Der Streamer ist verpflichtet, vor dem Broadcast sicherzustellen, dass er alle notwendigen Rechte, Lizenzen und Genehmigungen eingeholt hat.
(2). Der Streamer wird nicht über seinen Standort täuschen. Der Streamer wird seinen Broadcast nur auf das Land ausrichten, indem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
d. Private oder Gewerbliche Nutzung
Die Nutzung der CU-App-Plattform ist nur für private Zwecke gestattet. CU-App darf gewerblich genutzt werden, sofern der Nutzer sich als Business-Nutzer registriert und seine gewerbliche Tätigkeit gegenüber CU-App angezeigt hat und CU-App der Nutzung zugestimmt hat. CU-App darf die gewerbliche Nutzung von weiteren Voraussetzungen abhängig machen. Bei ungenehmigter gewerblicher Nutzung darf CU-App das Benutzerkonto außerordentlich und fristlos kündigen.
e. Nutzernachrichten
Der Nutzer wird keine privaten Nachrichten verschicken, die rassistisch, beleidigend, diskriminierend, belästigend, verleumderisch, sexuell, pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst rechtswidrig sind. Diese Pflicht wird durch die [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) konkretisiert. CU-App darf die Nutzernachrichten für die Zwecke des von CU-App eingesetzten SPAM-Filters auf SPAM-Verdacht prüfen und nutzen, um den SPAM-Filter trainieren.
f. Haftung für das Benutzerprofil und Sorgfaltspflichten
(1). Der Nutzer legt für seinen Account Zugangsdaten, seine E-Mail-Adresse und ein Passwort fest. Der Nutzer muss ein sicheres Passwort wählen und das Passwort nicht bei einem anderen Dienst wiederverwerten. (2). Der Nutzer haftet für alle Handlungen, die mit seinem Benutzerprofil vorgenommen wurden. Diese Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte, auch nicht an Ehepartner, Lebenspartner, Verwandte, Freunde etc. weitergegeben werden. Die Zugangsdaten sind vor dem Zugriff Dritter geschützt zu verwahren. Soweit Anlass besteht, eine Kenntnisnahme durch Dritte zu vermuten, müssen die Zugangsdaten unverzüglich geändert und der mögliche Missbrauch unverzüglich CU-App gemeldet werden. (3). Es ist Aufgabe des Nutzers regelmäßige Sicherungen von seinen Daten vorzunehmen. (4). CU-App kann nicht alle Angaben anderer Nutzer überprüfen, da die Angaben anderer Nutzer aufgrund ihres Umfangreichtums und der fehlenden Möglichkeit zur Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich sind. Auch wenn ein Nutzer als verifiziert markiert ist, bedeutet das nicht, dass CU-App alle Angaben dieser Person überprüft hat oder diese zutreffend sind. Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich die Angaben eines anderen Nutzers zu prüfen, bevor er mit diesem in Form einer Chatunterhaltung, eines Treffens außerhalb der CU-App Plattform oder in sonstiger Weise in Interaktion tritt.
g. Verbot von Schadsoftware, Phishing, SPAM und Credit-Farming
(1). Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht zum Versenden von Nachrichten mit Schadsoftware, Phishing-, SPAM oder Junk-Mail-Nachrichten (z.B. unverlangte Massennachrichten, Kettenbriefe, unverlangte kommerzielle Nachrichten) oder zur Vorbereitung rechtswidriger Handlungen (wie z.B. für Betrug oder Erpressung) nutzen. (2). Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht zum Credit-Farming bereitstellen oder nutzen. Er darf nicht an Credit-Farming teilnehmen. Credit-Farming liegt vor, wenn Nutzer allein oder mit anderen Nutzern Benutzerkonten erstellt oder nutzt, um mit diesen Credits oder Points geschäftsmäßig zu sammeln. Credit-Farming liegt ebenfalls vor, wenn Credits oder Points durch Manipulation, Täuschung oder Ausnutzung von Programmierfehlern erhalten werden.
10. Sanktionen bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen durch den Nutzer und Vertragsstrafe
a. CU-App kann Nutzerinhalte die gegen die [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) verstoßen unwiderruflich entfernen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch CU-App gelöschten Informationen besteht nicht. CU-App kann Nutzerinhalte, die gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen bei Strafverfolgungsbehörden melden.
b. Verstößt der Nutzer gegen diese Vertragsbedingungen oder die [https://CU-App.de/terms/terms] (Verhaltensregeln) kann CU-App abhängig von der Schwere des Verstoßes
(1) den Nutzer verwarnen,
(2) einzelne Funktionen der CU-App-Plattform für den Nutzer oder das Benutzerkonto des Nutzers vorübergehend sperren,
(3) Funktionen der CU-App-Plattform für den Nutzer dauerhaft sperren,
(4) das Benutzerkonto des Nutzers dauerhaft sperren oder
(5) das Benutzerkonto außerordentlich kündigen und eine erneute Registrierung untersagen.
Die Verwarnung oder Sperre haben die Wirkung einer Abmahnung.
b. Bei der Bestimmung der Schwere des Verstoßes wird CU-App
(1) das Vorverhalten des Nutzers (etwa frühere Verwarnungen) und der Einsicht des Nutzers, (2) eine Betroffenheit anderer Nutzer und die Anzahl der Beschwerden über diesen Nutzer, (3) die Verletzung von geltendem Recht
in angemessener Weise würdigen.
c. Verstößt der Nutzer trotz erfolgter Sanktionen wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen ist CU-App berechtigt, das Benutzerkonto aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen.
d. Begeht der Nutzer mit seinem Benutzerkonto Straftaten, ist CU-App berechtigt, das Benutzerkonto ohne Abmahnung aus wichtigem Grund außerordentlich und fristlos zu kündigen.
e. Kündigt CU-App das Benutzerkonto aus einem vom Nutzer zu vertretenem Grunde, hat der Nutzer den entstandenen Schaden zu ersetzen.
f. Ein Nutzer, der durch die CU-App-Plattform
(1) unerlaubt für gewerbliche oder geschäftliche Zwecke nutzt, (2) die Plattform zum Versand von nach 9.g. verbotene Nachrichten nutzt, (3) auf der Plattform über seine Identität täuscht oder die Identität eines anderen vortäuscht verpflichtet sich, an CU-App eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.000 Euro zu zahlen. Weitergehende Ansprüche von CU-App bleiben unberührt.
11. Schadensersatz durch den Nutzer bei Verletzung seiner Pflichten
Bei vorsätzlicher oder fährlässiger Verletzung seiner Pflichten, ist der Nutzer verpflichtet, den CU-App oder CU-Apps gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungshilfen entstandenen Schaden zu ersetzen.
12. Haftung durch CU-App
a. Eine Haftung von CU-App - gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden (1). durch schuldhafte Verletzung einer der Kardinalpflichten oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise verursacht worden ist oder (2). auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von CU-App zurückzuführen ist. Haftet CU-App gemäß dem vorgehenden Absatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen CU-App bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern der Beauftragten von CU-App verursacht werden, welche nicht zu CU-Apps Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen CU-App Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. b. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. c. Für den Verlust von Daten und Programmen und deren Wiederherstellung haftet CU-App nur insoweit, als dieser Verlust nicht durch angemessene Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die tägliche Anfertigung von Sicherheitskopien aller Daten und Programme, vermeidbar gewesen wäre. d. CU-App haftet nicht für Inhalte anderer Nutzer, die nicht von CU-App in die Plattform eingestellt wurden, sofern CU-App keine Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalt hatte. e. Diese Haftungsbegrenzungen zugunsten CU-App gelten auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CU-App.
13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Nutzungsbedingungen
a. CU-App behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Nutzungsbedingungen zu ändern. b. Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn CU-App den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht. c. Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Geschäftsbedingungen oder Nutzungsbedingungen hat CU-App ein Sonderkündigungsrecht.
14. Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Diese ist hier zu finden: [www.ec.europa.eu/consumers/odr] (www.ec.europa.eu/consumers/odr). CU-App ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Sondervorschriften für Nutzer außerhalb von Deutschland
a. Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b. Schiedsgerichtsklausel für Nichtverbraucher
(1). Ist der Nutzer kein Verbraucher, werden alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsbedingungen oder über deren Gültigkeit ergeben, werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtsweges endgültig entschieden. (2). Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter. (3). Der Schiedsort ist Hamburg. (4). Die Verfahrenssprache ist Deutsch.
c. Sondervorschriften für Nutzer außerhalb von Deutschland
Wenn der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat, schränkt nichts in den Nutzungsbedingungen, das Recht des Nutzers ein, sich auf die Anwendung eines zwingenden lokalen Rechts oder eine Gerichtszuständigkeit zu berufen, die durch vertragliche Abreden nicht abgeändert werden können. In diesem Fall tritt an der unwirksamen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
16. Schlussbestimmungen
a. Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Textform beider Seiten. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Textformerfordernis.
b. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. Bei Abweichungen zwischen Verschiedenen Sprachfassungen ist die Deutsche maßgeblich.
Widerruf
Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von CU-App im Rahmen des Abschlusses bezahlter Abonnements sowie des Kaufs von Credits das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schumann Solutions GmbH, Dorfstr. 17a, 24992 Janneby, Deutschland, Email: support@CU-App.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Rev.00, Stand 01.03.2023
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.
An: Schumann Solutions GmbH, Dorfstr. 17a , 24992 Janneby, Deutschland;
Email: support@CU-App.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/ erhalten am (*): __________________________
Name des/ der Verbraucher(s): __________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s): __________________________
______________________________________________________________
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.
